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/// SPD will Kooperationsverbot im Bildungsbereich abschaffen



Der Deutschen Kulturrat begrüßt die von der SPD angekündigte nationale Bildungsallianz von Bund, Ländern und Kommunen. Zugleich gibt er zu bedenken, dass eine zeitgemäße nationale Bildungsallianz ohne Einbindung der zivilgesellschaftlichen Akteure nicht denkbar ist.

Der Deutsche Kulturrat  fordert – ebenso wie die BKJ –schon seit Jahren, das Kooperationsverbot von Bund und Ländern im Bildungsbereich abzuschaffen, um einem kooperativen Bildungsföderalismus den Weg zu eröffnen. Der Deutsche Kulturrat begrüßt deshalb nachdrücklich, die Initiative der SPD und ihres Kanzlerkandidaten Martin Schulz, das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern im Bildungsbereich abzuschaffen und damit die Voraussetzungen für eine nationale Bildungsallianz zu schaffen.

Im ihrem Regierungsprogramm schreibt de SPD: „Egal wo gelernt wird: Schulen müssen strahlen – die Gebäude, aber auch ihre Ausstattung. Und wir brauchen die besten Lehrerinnen und Lehrer. Deshalb wollen wir in einer ‚Nationalen Bildungsallianz‘ alle Kräfte bündeln. Bildung ist eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen! Mit einem neuen Grundgesetzartikel 104c brechen wir in einem ersten Schritt das Kooperationsverbot auf. Der Bund soll in finanzschwachen Kommunen direkt in Bildungseinrichtungen wie Kitas, Schulen, Horte und Berufsschulen investieren können. Darüber hinaus wollen wir aber eine vollständige Aufhebung des Kooperationsverbotes. Überall da, wo es sinnvoll ist, muss der Bund helfen können, Bildung besser zu machen.“

Weitere Informationen

Deutscher Kulturrat: „Endlich: SPD will Kooperationsverbot von Bund und Ländern im Bildungsbereich abschaffen“

Regierungsprogramm der SPD

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